Generelle Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen der KUPSON UG, Am Anger 26a, 34369 Hofgeismar („KUPSON”), für das Internet-Angebot www.i-arzt.de („Angebot”)

Vorbemerkung

KUPSON bietet allen Internetnutzern die Möglichkeit, kostenlos und ohne Verpflichtung die Inhalte des Angebots abzurufen. Hierfür gelten die vorliegenden Nutzungsbedingungen. Für bei KUPSON registrierte Nutzer gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für registrierte Nutzer, die stehen auf der Seite www.i-arzt.de/agb. Für die Bereitstellung von Diensten für Kunden (Ärzte und andere Fachkreise) gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für Kunden bei KUPSON.de, die stehen auf der Seite www.i-arzt.de/agb zur Verfügung.

1. Geltung

Diese Nutzungsbedingungen gelten in der bei Vornahme der Nutzungshandlung jeweils aktuellen Fassung.

2. Bereitstellung

KUPSON ist ständig bemüht, einen ordnungsgemäßen Betrieb des Angebots sicherzustellen, steht jedoch nicht für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Angebots ein und haftet insbesondere nicht für technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen oder Ausfälle aller Art (Webseite, Dienste, Nachrichtversand usw...).

3. Fremde Inhalte

KUPSON ist nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 8 bis 10 TMG nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit der von Dritten hochgeladenen oder publizierten Inhalte umfassend zu prüfen und/oder zu überwachen sowie nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Das gilt auch für Hyperlinks. KUPSON macht sich diese Inhalte nicht zu eigen.

4. Eigene Inhalte

KUPSON ist Diensteanbieter i.S.d. § 7 Abs.1 TMG und für eigene Inhalte, die im Rahmen des Angebots abrufbar sind, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. KUPSON hat diese eigenen Inhalte nach bestem Wissen erstellt, übernimmt jedoch weder Gewähr für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität noch für deren Rechtmäßigkeit.

5. Kenntnis von Rechtsverletzungen

Wenn KUPSON auf Gesetzesverstöße und/oder Rechtsverletzungen hingewiesen wird, werden die entsprechenden Inhalte – vorbehaltlich umfassender Prüfung – unverzüglich entfernt. KUPSON behält sich hierzu vor, von Dritten zugänglich gemachte Inhalte einschließlich Links zu sperren und/oder dauerhaft zu entfernen. KUPSON haftet für fremde Inhalte i.S.d. §§ 8 bis 10 TMG frühestens ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung einer konkreten Rechtsverletzung. KUPSON stellt in geeigneten Fällen eine Funktion zur Verfügung, mittels derer vermeintliche Rechtsverletzungen gemeldet werden können.

6. Verlinkungen

KUPSON hat keinen Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte von per Link verknüpften externen Internetangebote und ist weder verpflichtet, noch in der Lage, diese laufend zu kontrollieren.

7. Urheberrecht

Die im Rahmen des Angebots veröffentlichten Inhalte (insbesondere Texte und Bilder) sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung oder die sonstige Nutzung oder Verwertung urheberrechtlich geschützter Inhalte ist ohne die Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers unzulässig. Gestattet ist jedoch die persönliche, nicht kommerzielle Nutzung im Rahmen der Zweckbestimmung des Angebots. Die Nutzer dürfen die Inhalte daher zum privaten Gebrauch abrufen, abspeichern und ausdrucken, soweit dies weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dient.

8. Änderung oder Einstellung des Angebots

KUPSON behält sich vor, Teile des Angebots oder das Angebot als Ganzes ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Ansprüche erwachsen den Nutzern hieraus nicht.

9. Datenschutz

Es gelten die Hinweise zum Datenschutz, die unter www.i-arzt.de/datenschutz aufgerufen werden können.

10. Schlussbestimmungen

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Nutzungsverhältnis ist Kassel, sofern das Mitglied Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland aufweist; dies gilt auch für den Fall, dass nach Vertragsschluss der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt aus Deutschland herausverlegt oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Für die von KUPSON auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen abgeschlossenen Nutzungsverhältnisse und für aus ihnen folgende Ansprüchen gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des deutschen internationalen Privatrechts. Sollten Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.

AGB für registrierte Nutzer (z.B. Patient)

Nutzungsbedingungen der KUPSON UG, Am Anger 26a, 34369 Hofgeismar („KUPSON”), für das Internet-Angebot www.i-arzt.de („Angebot”)

Vorbemerkung

KUPSON bietet allen Internetnutzern die Möglichkeit, kostenlos und ohne Verpflichtung die Inhalte des Angebots abzurufen. Hierfür gelten die vorliegenden Nutzungsbedingungen. Für die Bereitstellung von Diensten für Kunden (Ärzte und andere Fachkreise) gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für Kunden bei i-arzt.de, die stehen auf der Seite www.i-arzt.de/agb zur Verfügung.

1. Geltungsbereich / Vertragsgegenstand

(a) Diese AGB gelten für alle unter www.i-arzt.de derzeit und künftig angebotenen kostenlosen Dienste für Nutzer, die eine Registrierung erfordern, bis zur Änderung bzw. Ergänzung der AGB nach Ziffer 13.

(b) Andere Angebote von KUPSON sind nicht Gegenstand dieser AGB.

2. Nutzungsberechtigte

Zur Nutzung berechtigt sind volljährige Personen. Ein Anspruch auf Nutzung besteht nicht.

3. Ihr Account

(a) Die Nutzung der registrierungspflichtigen Dienste von KUPSON setzt einen Account bei KUPSON voraus. Accounts können durch eine eigene Registrierung der nach Ziffer 2 nutzungsberechtigten Personen beantragt werden.

(b) Mit Ihrer Registrierung bei www.i-arzt.de bestätigen Sie, dem nutzungsberechtigten Personenkreis nach Ziffer 3 Absatz (a) anzugehören. Sie verpflichten sich zur richtigen und vollständigen Angabe der im Rahmen der Registrierung abgefragten Daten und dazu, insbesondere keine Rechte Dritter zu verletzen. Eine Verletzung der Rechte Dritter ist unter anderem dann gegeben, wenn personenbezogene Informationen oder sonstige Daten Dritter ohne deren Einwilligung verwendet werden, z.B. der Name, das Geburtsdatum, die Anschrift, die Funkrufnummer oder die E-Mail-Adresse.

(c) Im Falle einer Änderung Ihrer Daten sind diese schnellstmöglich in ihrem Profil der entsprechend zu bearbeiten. KUPSON ist jederzeit berechtigt, einen Nachweis über das Vorliegen der Voraussetzungen und die Richtigkeit der Angaben zu verlangen.

4. Nutzungsvereinbarung

(a) Eine Nutzungsvereinbarung mit KUPSON kommt erst zustande, wenn KUPSON die Anmeldung bestätigt oder durch Zurverfügungstellung der Dienste annimmt und der Nutzer diesen Nutzungsbedingungen zustimmt. KUPSON behält sich das Recht vor, die Nutzungsvereinbarung ohne Angabe von Gründen zu kündigen.

(b) KUPSON behält sich das Recht vor, einzelne Dienste unter www.KUPSON.de nur unter zusätzlichen Voraussetzungen (z.B. Verwendung nur zu bestimmten Zwecken) und auf gesonderten Antrag zur Verfügung zustellen. Die Voraussetzungen im Einzelnen werden jeweils unter www.i-arzt.de veröffentlicht.

5. Umfang der Leistungen

(a) Die registrierungspflichtigen Dienste unter www.i-arzt.de werden kostenlos, jedoch ausschließlich im Rahmen der technischen, betrieblichen und finanziellen Möglichkeiten von KUPSON gewährt.

(b) Ein Anspruch auf die Zurverfügungstellung bestimmter registrierungspflichtiger Dienste unter www.i-arzt.de besteht nicht. KUPSON gibt keine Zusicherungen für einen bestimmten Leistungsumfang sowie die fehler- und unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der angebotenen Dienste. Der Internetzugang ist nicht Gegenstand dieser Nutzungsvereinbarung. Für diesen sowie den Zustand der eigenen Hard- und Software ist jeder Nutzer selbst verantwortlich.

(c) KUPSON behält sich das Recht vor, das Angebot unter www.i-arzt.de jederzeit einzustellen sowie die zur Verfügung gestellten Dienste innerhalb von www.i-arzt.de in Art und Umfang zu verändern. Sie werden hierüber zuvor innerhalb angemessener Frist informiert.

6. Pflichten des Nutzers

(a) Sie verpflichten sich, Ihr Passwort und/oder PIN nicht an Dritte weiterzugeben und vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Sie verpflichten sich weiterhin, KUPSON unverzüglich zu informieren, sobald Ihnen bekannt wird, dass Ihr Passwort und/oder PIN unberechtigt durch Dritte genutzt wird. KUPSON ist berechtigt, den Zugang zu den registrierungspflichtigen Diensten unter www.i-arzt.de zu sperren, wenn der begründete Verdacht besteht, dass das Passwort durch unberechtigte Dritte genutzt wird; Sie werden hierüber informiert und erhalten ein neues Passwort und/oder PIN zugeteilt, soweit Sie nicht selbst bewusst zu dem Missbrauch beigetragen haben. Im Übrigen können Sie Ihr Passwort und/oder PIN jederzeit selbst ändern und sollten dies aus Sicherheitsgründen auch von Zeit zu Zeit tun.

(b) Sie verpflichten sich, die zur Verfügung gestellten registrierungspflichtigen Dienste unter www.i-arzt.de nicht zu kommerziellen Zwecken und nur im Rahmen der Zweckbestimmung von KUPSON zu nutzen. Die Nutzung einer Registrierung zur Auslesung, Speicherung oder Weitergabe personenbezogener Daten anderer registrierter Nutzer zu anderen Zwecken als der bestimmungsgemäßen Nutzung des Angebots ist verboten. Sie behandeln ihnen bekannt werdende Informationen über andere Nutzer sowie Kommunikationsinhalte grundsätzlich vertraulich.

(c) Sie dürfen bei der Benutzung des Angebots unter www.i-arzt.de keine Daten versenden oder auf einem Datenträger von KUPSON speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit, Größe oder Zahl geeignet sind, die Funktionsweise der Computersysteme von KUPSON oder von Dritten zu beeinträchtigen oder Rechte Dritter zu verletzen (z.B. Viren, Spam-E-Mails etc.).

(d) Es ist Ihnen nicht erlaubt, anderen Nutzern oder Dritten unter Verwendung des Angebots unter www.i-arzt.de Werbung in jedweder Form zu unterbreiten. Dies bezieht sich auch auf das Setzen von entsprechenden Links und insbesondere auf Werbung für Kettenbriefe, Schenkkreise, Umfragen, Pyramiden- und Schneeballsysteme sowie für den Kauf von Wertpapieren.

(e) Um Datenverluste zu vermeiden, sind von sämtlichen Inhalten, die Sie unter www.i-arzt.de veröffentlichen bzw. zugänglich machen (z.B. Bewertungen) bzw. erhalten, jeweils Sicherungskopien auf Ihrem eigenen Computersystem zu speichern.

7. Online-Terminbuchung

(a) Sie dürfen über die Online-Terminbuchung keine Termine für Dritte buchen.

(b) Sie verpflichten sich zur richtigen und vollständigen Angabe der im Rahmen der Online-Terminbuchung abgefragten Daten.

(c) Mittels der Online-Terminbuchung gebuchte Termine sind verbindlich und von Ihnen einzuhalten. Sollte es KUPSON bekannt werden, dass Sie häufiger zu gebuchten Terminen nicht erschienen sind, behält sich KUPSON vor, Sie von der Online-Terminbuchung zukünftig auszuschließen.

8. Nutzungsrechte

(a) Mit dem Einstellen von Texten und anderen Inhalten erklären Sie sich mit der Speicherung, der Veröffentlichung bzw. dem öffentlichen Zugänglichmachen Ihrer Inhalte unter www.i-arzt.de, im Rahmen von mobilen Angeboten (Apps) von KUPSON oder über das Onlineangebot eines Kooperationspartners von KUPSON einverstanden. Dies bedeutet jedoch keine Verantwortlichkeitsübernahme durch KUPSON. Für die Inhalte sind alleine Sie verantwortlich; KUPSON stellt insoweit lediglich Speicherplatz zur Verfügung.

(b) Es liegt in Ihrer alleinigen Verantwortung, die nötigen Rechte für das Einstellen von Inhalten in das Angebot von KUPSON zu erwerben. In der Regel besitzen Sie die erforderlichen Rechte nur, wenn Sie die betreffenden Inhalte selbst angefertigt haben.

(c) Die Einwilligung nach Absatz (a) gilt zeitlich unbeschränkt, soweit Sie KUPSON keine Umstände gegenüber nachweisen, die eine weitere Abrufbarkeit Ihres Inhalts als für die Zukunft unzumutbar erscheinen lassen (etwa wegen gravierender Nachteile). Sie können im Übrigen teilweise von Ihnen eingestellte Inhalte auch selbst löschen bzw. ändern.

(d) Mit dem Einstellen von Arztterminen erklären Sie sich mit der Veröffentlichung des Termins auf www.i-arzt.de und mobilen Angeboten (Apps) von KUPSON einverstanden. Der öffentliche Termin wird mit einem Code versehene, der aus dem Monatstag und Monat ihrer Geburt besteht (Beispiele: 05.10., 15.02., 07.04., ...).

9. Folgen von Pflichtverstößen, Freistellungsanspruch

(a) Bei Verstößen gegen die Pflichten aus diesen AGB durch den registrierten Nutzer ist KUPSON berechtigt, den Zugang des Nutzers zur Anmeldung auf der Seite www.i-arzt.de zu sperren, Inhalte auf der Seite www.i-arzt.de zu sperren oder zu löschen, Accounts zu deaktivieren oder im Falle offensichtlich missbräuchlicher Anmeldung oder Nutzung unmittelbar zu löschen, sowie andere geeignete Maßnahmen zum Schutz gegen solche Verstöße zu ergreifen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass hinreichender Verdacht für solche Verstöße besteht.

(b) Bei einem schuldhaften Verstoß haften Sie gegenüber KUPSON auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Sie stellen KUPSON im Falle eines Verstoßes gegen die Bestimmungen der Ziffer 3 Abs. (b) und Ziffer 8 von jeglichen Ansprüchen Dritter sowie sämtlichen daraus resultierenden Kosten frei, die gegen KUPSON, ihre gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund dieses Verstoßes geltend gemacht werden. Alle weiteren Ansprüche bleiben vorbehalten.

10. Haftung

(a) Die Haftung von KUPSON wird, gleich aus welchem Rechtsgrund, für durch sie, ihre gesetzlichen Vertreter oder ihre jeweiligen Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden – vorbehaltlich Absatz (b) – wie folgt beschränkt:

- Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Pflicht aus dem Schuldverhältnis („Kardinalpflicht“) haftet KUPSON der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. „Kardinalpflichten“ sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung eine Vertragspartei regelmäßig vertrauen darf;

- KUPSON haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung nicht wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis.

(b) Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei grober Fahrlässigkeit oder vorsätzlichem Handeln sowie in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere bei Übernahme einer Garantie oder bei schuldhaften Verletzungen des Lebens, des Körpers und der Gesundheit.

(c) Hinsichtlich der Vermeidung von Schäden aus Datenverlusten wird auf die Obliegenheit zur Sicherung von Daten nach Ziffer 6 Absatz (e) hingewiesen.

11. Kündigung / Beendigung

(a) Die Registrierung kann jederzeit ohne Einhaltung einer Frist durch Löschen des Accounts durch eine E-Mail an KUPSON (info@kupson.de) beendet werden.

(b) KUPSON freut sich über jeden aktiven Nutzer, behält sich jedoch vor, die Registrierung ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von zwei Wochen zu beenden. Ziffer 5 bleibt unberührt.

(c) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Als wichtiger Grund gilt insbesondere ein Verstoß gegen Ziffer 8.

(d) Im Falle einer Kündigung ist KUPSON berechtigt, den jeweiligen Account sowie sämtliche Inhalte des registrierten Nutzers zu sperren und zu löschen.

12. Änderung/Ergänzung der Nutzungsbedingungen

KUPSON behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Vorliegen einer Lücke in dieser Vereinbarung oder bei Eintritt einer Störung des ursprünglichen Verhältnisses von Leistung und Gegenleistung jederzeit teilweise oder ganz zu ändern, soweit Sie dadurch nicht unangemessen benachteiligt werden. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderungen ohne wirtschaftliche Nachteile für Sie sind, wie z.B. bei einer Anpassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen an veränderte Anmeldeprozeduren sowie an geänderte Funktionalitäten oder Dienste. Über die Änderungen werden Sie rechtzeitig per Email oder beim Einloggen informiert, bevor die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Kraft treten; dabei halten wir eine angemessene Frist ein. Wenn die Änderungen für Sie nicht akzeptabel sind, können Sie Ihre Registrierung jederzeit beenden. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn Sie www.i-arzt.de nach dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen weiter nutzen. Auf diese Rechtsfolgen werden Sie gesondert hingewiesen.

13.Schlussbestimmungen

(a) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Kassel, sofern das Mitglied Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat; dies gilt auch für den Fall, dass das Mitglied nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus Deutschland heraus verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

(b) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des deutschen Internationalen Privatrechts.

(c) Sollten Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Kunden (z.B. Ärzte, Heilberufler...)

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Kunden (z.B. Ärzte, Heilberufler, …) der KUPSON UG, Am Anger 26a, 34369 Hofgeismar („KUPSON”).

Präambel

Ärzte bzw. Heilberufler haben die Möglichkeit, Kunden von KUPSON zu werden. Sie können dort – abhängig von der Art der des gewählten Pakets – verschiedene Dienstleistungen in Anspruch nehmen. Hierfür gelten die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für Kunden (z.B. Ärzte, Heilberufler...) , wobei die Leistungsbeschreibung unter www.i-arzt.de/preise Bestandteil dieses Vertrages ist. Für die Bereitstellung kostenloser Dienste für Nutzer, die eine Registrierung voraussetzen, gelten dagegen ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für registrierte Nutzer (z.B. Patienten). Diese können unter www.i-arzt.de/agb abgerufen werden.

1. Geltungsbereich

(a) Der nachfolgende Vertrag regelt die Beziehung zwischen KUPSON und den nachfolgend genannten Nutzungsberechtigten über derzeit und künftig angebotene Dienstleistungspakete (nachfolgend Extra-Pakete genannt) von KUPSON. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen der Nutzungsberechtigten sind unwirksam, auch wenn KUPSON ihrer Geltung nicht ausdrücklich widerspricht und den Vertrag durchführt.

(b) Andere Angebote von KUPSON sind nicht Gegenstand dieser AGB.

2. Nutzungsberechtigte

(a) Ein Extra-Paket können ausschließlich Heilberufler (Ärzte, Heilpraktiker, Psychologen, Hebammen, Physiotherapeuten, Logopäden, Tierärzte, ...), Arztpraxen, Kliniken und entsprechende Einrichtungen bzw. entsprechende Berufsträger und durch solche Berufsträger unterhaltene Einrichtungen (nachfolgend Extra-Kunden genannt) buchen. Andere Personen oder Dienstleister sind von der Registrierung für ein Extra-Paket ausgeschlossen.

(b) Mit Ihrer Registrierung als Extra-Kunde bestätigen Sie dem nutzungsberechtigten Personenkreis nach Ziffer 2 Absatz (a) anzugehören.

(c) Die Person, welche eine Arztpraxen, Kliniken oder entsprechende Einrichtungen für eine Extra-Mitgliedschaft anmeldet, hat sich im Rahmen der Anmeldung als Ansprechpartner zu benennen.

(d) Der Ansprechpartner verpflichtet sich, eine Arztpraxis, Klinik oder entsprechende Einrichtung nur dann anzumelden, wenn

- die Arztpraxis, Klinik oder entsprechende Einrichtung dem Kreis nutzungsberechtigter Einrichtungen angehört,

- der Ansprechpartner selbst dem nutzungsberechtigten Personenkreis der Einrichtung angehört und

- der Ansprechpartner von der Leitung der Einrichtung zur Anmeldung ermächtigt wurde.

(e) Extra-Kunden bzw. deren Ansprechpartner verpflichten sich zur richtigen und vollständigen Angabe der im Rahmen der Anmeldung abgefragten Daten und dazu, insbesondere keine Rechte Dritter zu verletzen. Eine Verletzung der Rechte Dritter ist unter anderem dann gegeben, wenn personenbezogene Informationen oder sonstige Daten Dritter ohne deren Einwilligung verwendet werden, z.B. der Name oder die E-Mail-Adresse. Die genannten Personen verpflichten sich auch, im Falle einer Änderung der Daten unverzüglich im Profil unter „Einstellungen“ diese entsprechend zu bearbeiten. KUPSON ist jederzeit berechtigt, einen Nachweis über das Vorliegen der Voraussetzungen und die Richtigkeit der Angaben zu verlangen.

3. Vertragsschluss

Ein Extra-Paket kann schriftlich, telefonisch, per Fax oder online gebucht werden. Der Extra-Kunde gibt im Fall einer Online-Buchung auf der Website www.i-arzt.de (oder einer anderen Seite von KUPSON) ein Angebot zum Abschluss dieses Vertrages ab, indem er das Anmeldeformular für das jeweilige Extra-Paket ausfüllt, diese AGB und die Datenschutzhinweise akzeptiert und durch Anklicken des Knopfs „Buchen“ an KUPSON übermittelt. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn KUPSON die Anmeldung bestätigt oder durch die Zurverfügungstellung der Dienstleistungen. Dies geschieht regelmäßig dadurch, dass KUPSON dem Extra-Kunden nach Zahlungseingang die Zugangsdaten für die Extra-Mitgliedschaft übersendet und so den Vertragsschluss bestätigt.

4. Vertragsgegenstand Extra-Pakete

(a) Gegenstand dieses Vertrages ist eine Extra-Mitgliedschaft bei KUPSON. Der Umfang und die Kosten der Extra-Mitgliedschaft richten sich nach dem gewählten Extra-Paket.

(b) KUPSON bietet verschiedene Standard-Pakete und Extra-Pakete an. Der Umfang der im Rahmen der verschiedenen Extra-Pakete angebotenen Dienstleistungen bestimmt sich nach der Leistungsbeschreibung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

(c) Die Leistungsbeschreibung zu den verschiedenen Extra-Paketen kann unter www.i-arzt.de/preise abgerufen werden. Die Leistungsbeschreibung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ist Bestandteil dieses Vertrages. Nähere Informationen zu den angebotenen Dienstleistungen können dort der Tabelle entnommen werden und dadurch, dass der Kunde dort seinen Mauszeiger auf den vorangestellten Informations-Buttons bewegt.

(d) Das kostenlose Standard-Paket „Zero-Zugang“ wird ausschließlich im Rahmen der technischen, betrieblichen und finanziellen Möglichkeiten von KUPSON gewährt. Ein Anspruch auf die Zurverfügungstellung bestimmter kostenloser Dienstleistungen besteht nicht.

5. Option „Online-Terminvergabe“

(a) Terminbuchung: Die Option „Online-Terminvergabe“ bietet Nutzern die Möglichkeit direkt über KUPSON Termine beim Kunden buchen zu können. Dabei bestimmt der Kunde, welche Termine über KUPSON buchbar sind.

WICHTIG: Über KUPSON gebuchte Termine sind verbindlich. Daher sollte der Kunde nur Termine über KUPSON anbieten, die er auch einhalten und fristgerecht bearbeiten kann.
Ein vom Nutzer online gebuchter Termin wird per E-Mail an den Kunden gesendet.
Der Kunde kann einen über KUPSON gebuchten Termin entweder stornieren. Bei Stornierung gelten die AGB der Nutzer.

(b) In die in der Bildschirmmaske bezüglich gebuchter Termine bestehenden Textfelder des KUPSON Online-Terminkalenders darf der Kunde nur dann personenbezogene Daten des Patienten eintragen, wenn der Kunde mit KUPSON eine Vereinbarung über eine Auftragsverarbeitung (AVV) abgeschlossen hat.

6. Leistungsänderungen

(a) Bei der inhaltlichen Gestaltung sowie Abänderung und Anpassung der einzelnen Extra-Pakete ist KUPSON frei, solange der Umfang und der Inhalt des jeweiligen Paketes seinem Charakter nach erhalten bleibt.

(b) Darüber hinaus behält sich KUPSON vor, den Inhalt einzelner Extra-Pakete oder Optionen abzuändern bzw. anzupassen, soweit dies aus technischen Gründen, wie z.B. bei einer von Google geänderten Funktion seiner Suchmaschine, oder aus unternehmerischen Gründen, wie z.B. Wegfall einer Kooperation mit einem externen Kooperationspartner, erforderlich ist.

7. Preise, Zahlung und Tarifänderungen

(a) KUPSON berechnet den Extra-Kunden kostenpflichtiger Extra-Pakete und kostenpflichtiger Optionen als Entgelt für die erbrachten Leistungen die beim Absenden des Vertragsangebotes mitgeteilten Preise. Dem Kunden stehen als Zahlungsmethoden eine Zahlung nach Rechnung oder die Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats zur Verfügung.

(b) Bei einer Zahlung nach Rechnung erfolgt die Abrechnung bei kostenpflichtigen Extra-Paketen jährlich im Voraus. Die Rechnung ist mit Zugang beim Extra-Kunden ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig. Der darin genannte Betrag ist auf das in der Rechnung angegebene Konto zu überweisen. Hierbei gegebenenfalls anfallende Kontoführungsgebühren gehen zu Lasten des Extra-Kunden. Widerruft der Kunde sein erteiltes SEPA-Lastschriftmandat, ist KUPSON berechtigt, dann den im Hinblick auf das gesamte Vertragsverhältnis noch ausstehenden Restbetrag umgehend in voller Höhe in Rechnung zu stellen. Die Rechnung ist mit Zugang beim Extra-Kunden ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig.

(c) Alle Preise verstehen sich inklusive der Mehrwertsteuer in der jeweils gültigen gesetzlichen Höhe.

(d) Gerät der Extra-Kunde mit der Zahlung kostenpflichtiger Dienstleistungen von KUPSON in Verzug, so hat KUPSON das Recht, die Erfüllung fälliger Dienstleistungen gegenüber dem Extra-Kunden zu verweigern – insbesondere die bereitgestellten Informationen und die Verlinkung auf Websites des Extra-Kunden vorübergehend zu sperren – bis der Verzug beseitigt ist. KUPSON wird dem Extra-Kunden in diesen Fällen die Sperrung mit regelmäßig 10 Werktagen umfassender Vorfrist zur Beseitigung des Verzugs schriftlich ankündigen. Die sonstigen gesetzlichen und vertraglichen Rechte von KUPSON wegen Zahlungsverzugs des Extra-Kunden bleiben durch die Leistungsverweigerung unberührt.

(e) KUPSON hat das Recht, durch schriftliche Mitteilung gegenüber dem Extra-Kunden mit einer Vorankündigungsfrist von einem Monat zum Quartalsende die Kosten veränderten Gegebenheiten anzupassen (Tarifänderung). Will der Extra-Kunde den Vertrag nicht zum geänderten Tarif fortführen, so hat er das Recht, ihn schriftlich auf den Zeitpunkt der Tarifänderung zu kündigen.

8. Verantwortungsbereich von KUPSON; Leistungsstörungen

(a) KUPSON bietet seine Dienstleistungen auf der Grundlage des derzeitigen Stands des Internets und der derzeitigen technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen für den Datenverkehr im Internet an. Dem Extra-Kunden ist bekannt, dass die Qualität des Datenverkehrs im Internet von diesen Rahmenbedingungen und weiteren Umständen – z.B. den Verhältnissen auf nachgelagerten Datenleitungen – abhängt, auf die KUPSON keinen Einfluss hat und keine Verantwortung trägt.

(b) Störungen der Qualität des Datenverkehrs im Internet, die gemäß Abs. (a) außerhalb des Verantwortungsbereichs von KUPSON liegen, lassen den Vergütungsanspruch von KUPSON unberührt. Führen solche Störungen dazu, dass KUPSON dem Extra-Kunden die angebotenen Leistungen über einen nicht unwesentlichen Zeitraum nicht oder nicht vollständig zur Verfügung stellen kann, so hat der Extra-Kunde das Recht, den Vertrag mit einer Kündigungsfrist von einer Woche jeweils zum Ende eines Kalendermonats außerordentlich zu kündigen. Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform (per Post, kein E-mail oder Fax). Weitere Rechte des Extra-Kunden sind ausgeschlossen.

(c) Erbringt KUPSON seine vertragsgemäßen Dienstleistungen in anderen als den in Abs. (b) genannten Fällen nicht oder nicht in vertragsgemäßer Beschaffenheit, so obliegt es dem Extra-Kunden, dies gegenüber KUPSON schriftlich zu rügen. Erbringt KUPSON seine Dienstleistungen auch nach Ablauf einer angemessenen Frist nach berechtigter Rüge nicht ordnungsgemäß, so hat der Extra-Kunde das Recht, die laufenden Zahlungen für Dienstleistungen für den Zeitraum und in dem Umfang angemessen zu mindern, in dem KUPSON diese Dienstleistungen nach Eingang der schriftlichen Rüge nicht vertragsgemäß erbracht hat. Daneben steht dem Extra-Kunden das Recht zu, den Vertrag unter Einhaltung der Schriftform außerordentlich zu kündigen. Die außerordentliche Kündigung setzt voraus, dass der Extra-Kunde KUPSON schriftlich eine Nachfrist von mindestens einer Woche zur Erbringung vertragsgerechter Dienstleistungen gesetzt hat und diese Nachfrist fruchtlos abgelaufen ist. Für Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gilt Ziffer 16.

(d) Führen dagegen Verstöße des Extra-Kunden gegen die nachfolgenden Pflichten und Verantwortungen oder sonstige Mitwirkungspflichten und Obliegenheiten dazu, dass KUPSON ihre Leistungen nicht, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erfüllen kann, so kann der Extra-Kunde hieraus keine Rechte gegen KUPSON herleiten; insbesondere bleibt der Vergütungsanspruch von KUPSON unberührt.

9. Pflichten des Kunden

(a) Es liegt im Verantwortungsbereich des Extra-Kunden, die notwendige technische Infrastruktur (Hardware, Software, Telekommunikation, internes Netzwerk, eigene Website) für die Teilnahme im Internet bis zu dem bei KUPSON bereitgestellten Angebot auf eigene Kosten zu schaffen und zu unterhalten. Diese Verantwortung bezieht sich auch auf eine eventuelle Verlinkung auf weiterführende Websites sowie Informationen, Bilder und Videos des Extra-Kunden.

(b) Es obliegt dem Extra-Kunden, eigenverantwortlich sein für das Internet bestimmtes Informationsangebot ordnungsgemäß zu gestalten und einzurichten, soweit im Rahmen des erweiterten Profils bei KUPSON auf dieses verwiesen wird. Darüber hinaus ist er verpflichtet, darauf zu achten, dass jeweiliges Berufs- und/oder Standesrecht eingehalten ist.

(c) Der Extra-Kunde trägt dafür Sorge, dass die seiner Sphäre zugehörige IT-Infrastruktur angemessen durch professionelle Maßnahmen der IT-Sicherheit geschützt ist.

(d) Extra-Kunden verpflichten sich, ihre Zugangsdaten nicht an Dritte weiterzugeben und vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren, es sei denn dies geschieht zur Betreuung der in Anspruch genommenen Dienstleistungen von KUPSON. In diesem Fall dürfen die Zugangsdaten insbesondere an Praxismitarbeiter oder Mediendienstleister weitergegeben werden. Der Extra-Kunde hat gegenüber KUPSON für das Verhalten der Praxismitarbeiter, Mediendienstleister usw. wie für sein eigenes Verhalten einzustehen.

(e) Unabhängig hiervon verpflichten sich Extra-Kunden, KUPSON unverzüglich zu informieren, sobald Ihnen bekannt wird, dass ihre Zugangsdaten unberechtigt durch Dritte genutzt werden. KUPSON ist berechtigt, den Zugang zu den Dienstleistungen unter www.i-arzt.de zu sperren, wenn der begründete Verdacht besteht, dass die Zugangsdaten durch unberechtigte Dritte genutzt werden. Extra-Kunden werden hierüber informiert und erhalten neue Zugangsdaten zugeteilt, soweit sie nicht selbst bewusst zu dem Missbrauch beigetragen haben.

(f) Extra-Kunden verpflichten sich, die zur Verfügung gestellten Dienstleistungen nur im Rahmen ihrer Zweckbestimmung zu nutzen. Sie tragen dafür Sorge, dass durch die Nutzung der Dienstleistungen der ordnungsgemäße Betrieb nicht gefährdet wird sowie Geschäftsinteressen von KUPSON, andere Anbieter, Nutzer oder Netze nicht beeinträchtigt werden. Extra-Kunden dürfen bei der Benutzung des Angebots unter www.i-arzt.de daher insbesondere keine Daten versenden oder auf einem Datenträger von KUPSON speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit, Größe oder Zahl geeignet sind, die Funktionsweise der Computersysteme von KUPSON oder von Dritten zu beeinträchtigen oder Rechte Dritter zu verletzen (z.B. Viren, Spam-E-Mails etc.). Extra-Kunden sind auch verpflichtet, eine übermäßige Belastung des Portals durch eine ungezielte oder unsachgemäße Nutzung zu unterlassen.

(g) Die Nutzung einer Extra-Mitgliedschaft zur Auslesung, Speicherung oder Weitergabe personenbezogener Daten anderer Nutzer zu anderen Zwecken als der bestimmungsgemäßen Nutzung des Angebots ist verboten. Extra-Kunden haben ihnen bekannt werdende Informationen über andere Nutzer sowie Kommunikationsinhalte grundsätzlich vertraulich zu behandeln.

(h) Um Datenverluste zu vermeiden, sind von sämtlichen Inhalten, die Extra-Kunden unter www.i-arzt.de veröffentlichen bzw. zugänglich machen bzw. erhalten, jeweils Sicherungskopien auf dem eigenen Computersystem der Extra-Kunden zu speichern.

10. Inhalte des Kunden

(a) Soweit Extra-Kunden Inhalte (z.B. Profilbilder, Videos usw.) über die von KUPSON angebotenen Dienstleistungen einstellen, erklären sie sich mit der Speicherung, der Veröffentlichung bzw. dem öffentlichen Zugänglichmachen ihrer Inhalte im Rahmen des Angebots unter www.i-arzt.de, in mobilen Angeboten (Apps) von KUPSON oder bei Kooperationspartnern von KUPSON einverstanden.

(b) Ein Anspruch auf Löschung der Inhalte durch KUPSON besteht grundsätzlich nicht. Die Einwilligung nach Absatz 1 gilt zeitlich unbeschränkt, soweit Extra-Kunden KUPSON keine Umstände gegenüber nachweisen, die eine weitere Abrufbarkeit eines Inhalts als für die Zukunft unzumutbar erscheinen lassen (etwa wegen gravierender beruflicher Nachteile). Im Übrigen können von den Extra-Kunden eingestellte Inhalte teilweise auch von diesen selbst gelöscht oder geändert werden (etwa die Daten des erweiterten Profils).

11. Verantwortung des Kunden

(a) Innerhalb von und über die von KUPSON angebotenen Dienstleistungen können Extra-Kunden Inhalte veröffentlichen und anderen zugänglich machen (z. B. erweiterte Profilinformationen). Die Verantwortlichkeit für solche von Extra-Kunden veröffentlichten und verbreiteten Inhalte liegt ausschließlich bei diesen. Extra-Kunden verpflichten sich bei der Nutzung der Dienstleistungen nicht gegen geltende gesetzliche Vorschriften zu verstoßen. Extra-Kunden stellen insbesondere sicher, dass die von ihnen veröffentlichten und verbreiteten Inhalte keine Rechte Dritter (z.B. Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) verletzen und von ihnen im Rahmen der Nutzung der Dienstleistungen personenbezogene Daten Dritter nur im Rahmen der einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften erhoben, verarbeitet oder genutzt werden; ausdrücklich unzulässig ist etwa das Einbinden von urheberrechtlich geschützten Inhalten (etwa Texten), wenn Extra-Kunden hierfür nicht die notwendigen Nutzungsrechte durch die Rechteinhaber eingeräumt worden sind. Zudem stellen Extra-Kunden sicher, dass sie insbesondere keine nach dem Strafgesetzbuch verbotenen Inhalte veröffentlichen oder zugänglich machen, wie etwa Beleidigungen und andere ehrverletzende Äußerungen.

(b) Über die Dienstleistungen können Extra-Kunden fremde Inhalte verlinken. Die Links dürfen hierbei nicht auf Inhalte Bezug nehmen, die gegen geltende gesetzliche Vorschriften verstoßen; Absatz (a) findet entsprechende Anwendung. Verlinkungen auf in Konkurrenz zu KUPSON stehende Internetportale sind untersagt. Extra-Kunden prüfen dazu sorgfältig Inhalte, auf die durch externe Links unmittelbar verwiesen wird, und auch nachfolgende Inhalte, soweit die unmittelbar verlinkten Inhalte den Verdacht begründen, dass nachfolgende Inhalte gegen geltende gesetzliche Vorschriften verstoßen könnten.

(c) Sofern Extra-Kunden auch Angaben zu und über Dritte machen wollen, zum Beispiel ihr Praxis-Team, haben sie sicherzustellen, dass die Betroffenen mit der entsprechenden Veröffentlichung der Angaben einverstanden sind und insbesondere eine datenschutzrechtliche Einwilligung und eine Einwilligung zur Verwendung von Fotos, welche diese Personen abbilden, erteilen. KUPSON ist jederzeit berechtigt, hierüber entsprechende Nachweise zu verlangen.

12. Folgen von Pflichtverstößen / Freistellungsanspruch

(a) Bei Verstößen gegen die in diesen AGBs genannten Pflichten ist KUPSON – abhängig vom erfolgten Verstoß – berechtigt, den Zugang des Extra-Kunden zu www.i-arzt.de zu sperren, Inhalte auf den KUPSON-Servern (insb. Daten des erweiterten Profils oder des Experten-Ratgebers) zu sperren oder zu löschen, Accounts zu deaktivieren oder im Falle offensichtlich missbräuchlicher Anmeldung oder Nutzung unmittelbar zu löschen, sowie andere geeignete Maßnahmen zum Schutz gegen solche Verstöße zu ergreifen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass hinreichender Verdacht für solche Verstöße besteht, solange und soweit der jeweils verantwortliche Extra-Kunde die Rechtmäßigkeit des beanstandeten Inhalts oder Verhaltens nicht nachgewiesen hat. Die Berechtigung zur fristlosen Kündigung des Vertragsverhältnisses in diesen Fällen bestimmt sich nach Ziffer 17.

(b) Als verantwortliches Mitglied verpflichten Sie sich, KUPSON von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die gegen KUPSON im Zusammenhang mit Verstößen gegen Ziffer 2 Abs. d – Abs. e, und Ziffer 10 geltend gemacht werden, sowie sämtlichen daraus resultierenden Kosten freizustellen; hierzu zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung. Sie sind außerdem verpflichtet, KUPSON bei der Verteidigung gegen vorgenannte Ansprüche durch die Abgabe von Erklärungen, insbesondere eidesstattliche Versicherungen, sowie durch sonstige Informationen zu unterstützen und werden darauf hinwirken, dass Ansprüche Dritter unmittelbar gegen Sie selbst geltend gemacht werden. Alle weiteren Rechte von KUPSON bleiben unberührt.

13. Haftung

(a) Die Haftung von KUPSON wird, gleich aus welchem Rechtsgrund, für durch Sie, ihre gesetzlichen Vertreter oder ihre jeweiligen Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden – vorbehaltlich Absatz (b) – wie folgt beschränkt:

- Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Pflicht aus dem Schuldverhältnis („Kardinalpflicht“) haftet KUPSON der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. „Kardinalpflichten“ sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung eine Vertragspartei regelmäßig vertrauen darf;

- KUPSON haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung nicht wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis.

(b) Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei grober Fahrlässigkeit oder vorsätzlichem Handeln sowie in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere bei Übernahme einer Garantie oder bei schuldhaften Verletzungen des Lebens, des Körpers und der Gesundheit.

(c) Soweit KUPSON nach Abs. (a) und (b) für Datenverluste haftet, ist diese Haftung – außer im Falle des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit - auf den Verlust solcher Daten beschränkt, die der Extra-Kunde in verkehrsüblicher Weise (mindestens einmal täglich) so gesichert hat, dass er sie mit vertretbarem Aufwand reproduzieren kann. Der Einwand des Mitverschuldens bleibt stets zulässig. Hinsichtlich der Vermeidung von Schäden aus Datenverlusten wird auf die Obliegenheit zur Sicherung von Daten nach Ziffer 9 Absatz (h) hingewiesen.

14. Rechte von KUPSON und von Extra-Kunden

(a) Die Rechte (insbesondere Urheber-, Marken- und Kennzeichenrechte) für veröffentlichte, von KUPSON bzw. ihren Mitarbeitern selbst erstellte bzw. auf www.i-arzt.de oder in die mobilen Angebote (Apps) von KUPSON selbst eingestellte Objekte oder im Eigentum von KUPSON befindlichen Inhalten bleibt allein bei KUPSON. Eine Vervielfältigung und/oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne die ausdrückliche Zustimmung von KUPSON nicht gestattet. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte und Inhalte (z.B. von urheberrechtlich geschützten Texten) in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen sowie im Rahmen öffentlicher Wiedergaben ist ohne ausdrückliche Zustimmung von KUPSON nicht gestattet.

(b) Die von Extra-Kunden unter www.i-arzt.de eingestellten Inhalte sind nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen urheberrechtlich geschützt. Eine Verwendung solcher Inhalte (z.B. Profilbilder) in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen sowie im Rahmen öffentlicher Wiedergaben durch andere Extra-Kunden ist insoweit ohne ausdrückliche Zustimmung des jeweiligen Extra-Kunden nicht gestattet.

15. Geheimhaltung

(a) Die Extra-Kunden und KUPSON verpflichten sich, über die ihnen anvertrauten, zugänglich gemachten oder sonst bekannt gewordenen Geschäftsgeheimnisse des jeweils Anderen Stillschweigen gegenüber Dritten zu bewahren und solche Geschäftsgeheimnisse nicht selbst zu verwerten. Diese Verpflichtung trifft insbesondere alle geschäftlichen, betrieblichen, organisatorischen und technischen Informationen und Kenntnisse, die nur einem beschränkten Personenkreis zugänglich sind, als „vertraulich“ bezeichnet werden oder aber angesichts der Folgen einer möglichen Offenlegung nach Treu und Glauben als vertraulich zu behandeln sind. Diese Verpflichtung gilt nicht für Informationen, die

- dem Empfänger bei Abschluss dieses Vertrags nachweislich bereits bekannt waren oder danach von dritter Seite bekannt werden, ohne dass dadurch eine Vertraulichkeitsvereinbarung, gesetzliche Vorschriften oder behördliche Anordnungen verletzt werden;

- die bei Abschluss des Vertrags öffentlich bekannt sind oder danach öffentlich bekannt gemacht werden, soweit dies nicht auf einer Verletzung dieses Vertrags beruht;

- die aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen oder auf Anordnung eines Gerichtes oder einer Behörde offen gelegt werden müssen. Soweit zulässig und möglich wird der zur Offenlegung verpflichtete Empfänger die andere Partei vorab unterrichten und ihr Gelegenheit geben, gegen die Offenlegung vorzugehen.

(b) Beide Vertragsparteien sind verpflichtet, entsprechende Geheimhaltungspflichten mit ihren Mitarbeitern und /oder Erfüllungsgehilfen und sonstigen Dritten, die in die Vertragsausführung eingeschaltet werden, zu vereinbaren.

16. Datenschutz

Die Regelungen zum Datenschutz ergeben sich aus den gesonderten Datenschutzhinweisen, welche unter www.i-arzt.de/datenschutz abgerufen werden können.

17. Vertragslaufzeit / Kündigung

(a) Neue Verträge beginnen mit dem Tag, an dem alle Vertragsparteien den Vertrag unterschieben haben und bekommen eine Laufzeit bis zum 31.12. des entsprechenden Jahres. Verträge verlängern sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn nicht entweder der Extra-Kunde oder KUPSON mit einer Frist von vier Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit kündigt. Der Vertrag mit einem Extra-Kunden endet darüber hinaus ohne Kündigung im Falle einer Löschung des Mitglieds-Accounts wegen Verstoß gegen das Gesetz oder der vereinbarten Pflichten des Kunden.

(b) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Als wichtiger Grund gelten insbesondere:

- ein Verstoß gegen die Pflichten des Extra-Kunden nach diesen AGBs,

- die Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Verpflichtung durch eine Vertragspartei, es sei denn, diese wird nach Zugang einer schriftlichen Mitteilung innerhalb von drei Wochen geheilt.

(c) Die Kündigung muss in schriftlicher Form gemäß § 126 Abs. 1 BGB erfolgen. Die Schriftform wird auch per Post gewahrt (die Form der Email, bzw. Fax, ist nicht ausreichend).

(d) Das außerordentliche Kündigungsrecht bleibt auch dann bestehen, wenn eine oder beide Vertragsparteien trotz Vorliegen eines entsprechenden Grundes davon einmalig oder mehrmalig keinen Gebrauch machen.

18. Beweisklausel und Beweislast

(a) Daten, die in elektronischen Registern oder sonst in elektronischer Form bei KUPSON gespeichert sind, gelten als zulässiges Beweismittel für den Nachweis von Datenübertragungen, Verträgen und ausgeführten Zahlungen zwischen den Parteien.

(b) Beruft sich der Extra-Kunde im Rahmen des Vertragsschlusses auf Missbrauch seiner Identität, so wird er KUPSON unverzüglich alle ihm hierzu vorliegenden Tatsachen und Indizien vorlegen. Im Falle einer Verletzung dieser Obliegenheit und sofern ausreichende Indizien für ein Handeln des Extra-Kunden und nicht eines Dritten vorliegen, trägt der Extra-Kunde die Beweislast dafür, dass ein Missbrauch der Identität vorliegt.

19. Änderung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen

(a) KUPSON behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die neuen allgemeinen Geschäftsbedingungen übermittelt KUPSON dem Extra-Kunden per E-Mail. Sie gelten als vereinbart, wenn der Extra-Kunde ihrer Geltung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der E-Mail widersprochen hat. Der Widerspruch bedarf der Textform (etwa per Email). Extra-Kunden werden in der E-Mail auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Folgen einer Untätigkeit gesondert hingewiesen. Bei einem Widerspruch hat KUPSON das Recht, diesen Vertrag mit einer Frist von vier Wochen zu kündigen.

(b) Die Möglichkeit der Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach Abs. (a) besteht aber weder für Änderungen, die Inhalt und Umfang der Kernnutzungsmöglichkeiten des Extravertrages zum Nachteil des Extra-Kunden einschränken, noch für die Einführung von neuen, bisher nicht in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder dem Gesetz enthaltenen Verpflichtungen für den Extra-Kunden.

(c) KUPSON behält sich unabhängig hiervon das Recht vor, für neue – insbesondere kostenpflichtige – Dienstleistungen zusätzliche AGB / Nutzungsbedingungen zu erlassen.

20. Schlussvorschriften

(a) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.

(b) Gerichtsstand für sämtlichen Ansprüche sowie Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Kassel.

(c) Extra-Kunden dürfen gegenüber Forderungen von KUPSON weder aufrechnen noch Zurückbehaltungsrechte geltend machen, es sei denn, es handelt sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen des Extra-Kunden.

(d) Sollte eine der Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht.